1. Allgemeine Nutzungsbedingungen
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2. Inhaltliche Verantwortlichkeit
Der Dienstanbieter ist nur für eigene Informationen, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Für fremde Informationen, die der Dienstanbieter in einem Kommunikationsnetz übermittelt oder zu denen er den Zugang zur Nutzung vermittelt, ist er nicht verantwortlich, sofern er die Übermittlung nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert hat. Weiterhin ist der Dienstanbieter für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung, die allein dem Zweck dient, die Übermittlung der fremden Informationen an andere Nutzer auf deren Anfrage effizienter zu gestalten, nicht verantwortlich, sofern er die Informationen nicht verändert hat, die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen beachtet, die Regeln für die Aktualisierung der Informationen, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, nicht beeinträchtigt und unverzüglich handelt, gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald er Kenntnis davon erlangt hat, dass Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt wurden oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung angeordnet hat. Auch für fremde Informationen, die der Dienstanbieter für sich oder für einen Nutzer speichert, ist er nicht verantwortlich, sofern er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Informationen hat und ihm auch im Fall von Rechtsstreitigkeiten keine Tatsachen und Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Informationen offensichtlich wird, oder wenn der Dienstanbieter unverzüglich tätig geworden ist, um die Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er die Kenntnis erlangt hat. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer, für den Informationen gespeichert werden, dem Dienstanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Das Copyright für veröffentlichte, von dem Dienstanbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein bei dem Dienstanbieter. Eine Vervielfältigung und/oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Dienstanbieters nicht gestattet.
4. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf rechtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit dem Dienstanbieter (soweit er in der Bundesrepublik Deutschland niedergelassen ist) stehen, ist deutsches Recht anwendbar. Dies gilt, auch wenn die Teledienste in einem anderen Staat innerhalb der Europäischen Union geschäftsmäßig angeboten oder erbracht werden, soweit sich nicht aus den Regeln des Internationalen Privatrechts etwas anderes ergibt. Gerichtsstand ist der jeweilige Firmensitz des Dienstanbieters.
5. Hinweise, Ratschläge, Kommentare und Feedback
Jegliche Informationen, Hinweise, Kommentare oder sonstiges Feedback, das der Nutzer dem Dienstanbieter zukommen lässt, wird als nicht-vertraulich behandelt, es sei denn, der Nutzer macht explizit schriftlich Vertraulichkeit geltend. Der Dienstanbieter behält sich darüber hinaus jegliche Form der Behandlung und Verwertung dieser Informationen vor. Dasselbe gilt für jegliche Kommunikationsform, mittels deren der Nutzer zum Dienstanbieter Kontakt aufnimmt.
6. Rechtswirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Nutzungsbestimmungen in ihrem Inhalt und Ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Stand Februar 2018